Allgemeine
Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden
Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese
werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Ertelung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser
Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
II. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder
durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens
des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens
zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch
ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits
bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen
schriftlich bestätigt sind.
3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
gültigen Preislisten des Unternehmens.
III. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die
Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternemen eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall,
wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder
sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert
zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens
entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der
Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft
diem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein
Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu
bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende
Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall
seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen
den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
IV. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und
muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 1 Woche vor Arbeitsbeginn
fallen keine Stornogebühren an.
V. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes
vereinbart wurde.
VI. Pflichten des
Auftraggebers
1. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen
Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-,
strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen
entstehen können.
VII. Gewährleistung
1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der
Produktinformation zu entnehmen.
VIII. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem
Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf
besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss
eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die
weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder
für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer
Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in
Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5%
über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen
höheren Schaden nachweist.
4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt
des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
IX. Haftung
1. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen
nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und
gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
2. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche
Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der
Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein
Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Shopbetreibers
XI. Erfüllungsort und
Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des
Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den
Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu
machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.